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Trotz Corona: Bündner Staatskasse dank FDP-Massnahmen im Lot

Die Corona-Pandemie trifft unseren Kanton hart und ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine wirtschaftliche und soziale Herausforderung. Trotz Corona-Krise schliesst die Erfolgsrechnung 2020 mit einem Überschuss von 82 Millionen Franken. Die FDP sieht sich bestätigt, dass ihre weitsichtige Finanzpolitik den guten Abschluss massgeblich ermöglicht hat und spricht von einem soliden Fundament für die Zukunft.

Die Bündner Regierung hat dem Grossen Rat die Jahresrechnung 2020 des Kantons Graubünden zur Abnahme vorgelegt. Trotz Corona-Krise schliesst die Erfolgsrechnung mit einem Überschuss von 82 Millionen Franken. Die FDP Graubünden findet die Rechnung in Anbetracht der schwierigen Situation erfreulich. Allerdings bedauert sie, dass es zum wiederholten Male nicht gelungen ist, das Investitionsbudget auszuschöpfen. Nichtsdestotrotz hat der Kanton Graubünden das erste Corona-Jahr in finanzieller Hinsicht gut überwunden. Anstelle in die roten Zahlen zu rutschen, verzeichnet die Bündner Staatskasse für das Jahr 2020 ein Plus von fast 82 Millionen Franken – auch dank der FDP.

Trotz guter Zahlen mahnen die Freisinnigen aber zur Vorsicht. «Es gilt mehr denn je, haushälterisch mit den Mitteln umzugehen und das Steuersubstrat durch die Sicherung der Arbeitsplätze und Stärkung des Standorts Graubünden zu sichern», sagt Grossrat und WAK-Mitglied Norbert Mittner (FDP, Fünf Dörfer) in der Debatte. «Wie andere Kantone hat der Kanton Graubünden stark von den Geldern der Nationalbank profitiert und die Kosten für die Pandemie sind bisher wesentlich kleiner ausgefallen als befürchtet», so Mittner. Insgesamt 62 Millionen Franken durfte der Kanton Graubünden von der Schweizerischen Nationalbank entgegennehmen. Hinzu kommt eine Jubiläumsdividende der Graubündner Kantonalbank von 12,6 Millionen Franken.

Investitionen sinnvoll und langfristig planen

Obwohl die vorgelegte Jahresrechnung äusserst positiv ausgefallen ist, sind die weiteren Zukunftsaussichten dennoch unklar. Nicht zuletzt wegen den unklaren Langzeitfolgen von Corona. Aus diesem Grund verlangt die FDP, dass Kanton und Verwaltung vermehrt Prioritäten setzen und auf neue kostspielige Leistungen verzichten. Für die FDP ist klar, dass anstehende Investitionen klar priorisiert und sorgfältig auf ihre Wirksamkeit geprüft werden müssen. Auch sollen sinnvolle Investitionen nicht aufgeschoben werden. Sie sind gerade jetzt ein wichtiger Beitrag, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Selbstverständlich sind auch hier Kosten-/Nutzen kritisch abzuwägen. «Es gilt unsere Finanzpolitik weiterhin so umzusetzen, dass eben die finanzpolitischen Richtwerte auch in den kommenden Jahren eingehalten werden können», sagt Fraktionspräsidentin Vera Stiffler (FDP, Chur). Die seit 2015 von der FDP geforderte und in der Zwischenzeit auch geplante Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (ALÜ) soll nun endlich umgesetzt werden.

Wirtschaft stärken und Bevölkerung entlasten

Neben einer sinnvollen Ausgabenpolitik steht für die FDP ausser Frage, dass die Mehreinnahmen auch dazu verwendet werden sollen, die Bürger und Unternehmen zu unterstützen,  die wegen den staatlich auferlegten Corona-Massnahmen unverschuldet in existenzielle Not geraten sind. Deshalb haben die Freisinnigen unlängst Steuererleichterungen für natürliche und juristische Personen forciert.

Mehrere Freisinnige machten in der Debatte deutlich, dass der arbeitenden Bevölkerung und den Unternehmen speziell in dieser Krisensituation Sorge getragen werden muss. «Das Risiko von Unternehmenskonkursen und steigender Arbeitslosigkeit muss soweit als möglich minimiert werden», so Grossrat Thomas Bigliel (FDP, Fünf Dörfer). Bigliel machte in seinem Votum deutlich, dass die KMU das wirtschaftliche Rückgrat unseres Kantons bilden. «Es sind insbesondere unsere KMU, die unseren Wohlstand verantworten, indem sie in den Regionen neue Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen und zu deren Erhalt beitragen». 

Für die FDP Graubünden ist unverständlich, dass andere Parteien in Zeiten der Krise teilweise grössere Ausgaben fordern. Verantwortungsvolle Finanz­politik sieht anders aus und ist enkeltauglich. «Im Gegensatz zur SP, welche sich plötzlich als Retterin der KMU sieht, gleichzeitig aber mit der Erhebung von höheren Steuern liebäugelt wird sich die Bündner FDP auch nach der Krise weiterhin für die Unternehmen und einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort einsetzen», sagt FDP-Kantonalpräsident und Grossrat Bruno W. Claus (FDP, Chur).

Schulden für kommende Generationen abbauen

Dank der vorausschauenden Finanzpolitik der Bürgerlichen besteht eine solide finanzielle Situation, die es erlaubt die Krise ohne tiefgreifende Leistungseinschränkungen zu meistern. Die FDP erwartet aber auch, dass die Corona-Schulden innert einer Generation abgetragen werden.

«Gerade in Zeiten wie diesen, muss der Kanton Graubünden seinen Finanzhaushalt nach den Grundsätzen der Gesetzesmässigkeit, der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit führen. Dafür werden wir uns vehement einsetzen. Sollte sich die Haushaltssituation des Kantons Graubünden infolge der Krise massiv verschlechtern, so wird die FDP nicht umhinkommen, mittelfristig ein Entlastungspaket zu schnüren und auf den Weg zu bringen, so wie es auch zahlreiche private Unternehmungen tun müssen», schliesst Grossrat Christof Kuoni (FDP, Maienfeld).

2018 FDP.Die Liberalen Kreis Fünf Dörfer